Ruf aus Leipzig

Leipzig nahm während der friedlichen Revolution eine Schlüsselrolle ein. Aus Leipzig gingen gerade in der Endphase wichtige Signale aus. 20 Jahre später erschallt wieder ein mahnender Ruf aus Leipzig, auf den ich hier aufmerksam machen will. Mehr Infos dazu auf www.herbst89.de.

Ruf aus Leipzig

Der entscheidende Tag der Friedlichen Revolution war der 9. Oktober 1989 in Leipzig, als 70.000 Demonstranten die kommunistische Diktatur stürzten. Damit wurde in Leipzig Nationalgeschichte geschrieben und der Weg zur Einheit Deutschlands frei. Die Formel, die dies am besten ausdrückt heißt „40 + 20 = 60“.

Die „Initiative Tag der Friedlichen Revolution“ hat sich das Ziel gesetzt, im Vorfeld des 60. Jahrestags der Bundesrepublik Deutschland diese Formel mit einem Aufruf in die Öffentlichkeit zu bringen.

Persönlichkeiten des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens der Stadt Leipzigs haben diesen Aufruf unterzeichnet.

„40 + 20 = 60 Jahre Bundesrepublik“

Im Jahr 2009 wird an die Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren erinnert werden, an einen Tag, an dem im westlichen Teil Deutschlands die Lehren aus der Vergangenheit gezogen wurden und eine bis heute stabile Demokratie gleichberechtigter Partner in die westliche und europäische Völker- und Wertegemeinschaft geschaffen. Den Menschen in der kommunistischen deutschen Diktatur blieb dieser Weg für vier Jahrzehnte versperrt. Sie lebten in einer totalitären Diktatur unter dem Diktat der sowjetischen Hegemonialmacht. Erst durch die Friedliche Revolution beendeten die Menschen in der DDR 1989 diesen erzwungenen und unfreien Zustand. Sie errangen ihre Freiheit und schufen gleichzeitig die Voraussetzung für die deutsche Wiedervereinigung und den weiter voranschreitenden europäischen Einigungsprozess.

Vor diesem Hintergrund ist das Jahr 2009 auch das Jahr der 20. Wiederkehr der Friedlichen Revolution von 1989 mit ihrem Höhepunkt in Leipzig am 9. Oktober, als 70.000 Demonstranten mit dem Ruf „Wir sind das Volk!“ das SED-Regime stürzten. Die jüngste deutsche Geschichte lässt sich mit diesem Scheitelpunkt einteilen in 40 Jahre der Zweistaatlichkeit und darauf folgend in 20 Jahre eines vereinten Deutschland.

„40 + 20“ ist die Formel, die dies und eine gemeinsame Sicht der Ost- und Westdeutschen auf ihre Geschichte ausdrückt. Die Friedliche Revolution ist ein wesentlicher Teil der demokratischen Traditionslinie der Bundesrepublik und gehört als erster gelungener antidiktatorischer Aufstand zu den besonderen Ereignissen unserer Geschichte, auf den alle Deutschen stolz sein können. Die Demokratie wurde im Osten Deutschlands 1989/90 von den Bürgern selbst errungen und in gesellschaftlicher Selbstvergewisserung ein zweites Mal bestätigt.

„40 + 20“ bedeutet auch, sich mit der vierzigjährigen Geschichte der zweiten deutschen Diktatur auseinander zu setzen und hier nicht den Nostalgikern das Feld zu überlassen. Festigung der Demokratie bedeutet ständige, nicht nachlassende Kritik an beiden, nicht gleichzusetzenden, deutschen Diktaturen. Diese muss verbunden sein mit dem Bekenntnis zu Freiheit, Demokratie, Wahrung der Menschenrechte und sozialer Marktwirtschaft. Der europäische Gedanke wird sich nur auf dieser Grundlage weiter erfolgreich entwickeln. Friedliche Revolution und Wiedervereinigung gehören zu den großen Daten der deutschen Nationalgeschichte und können die Identität begründen, die einer selbstbewussten Bundesrepublik im sechzigsten Jahr ihres Bestehens angemessen ist und in das 21. Jahrhundert weist.

Das Jubiläum 2009 sollten alle Bürger der Bundesrepublik als einen Meilenstein der deutschen Geschichte feiern können. Es ist die Chance, die positiven Traditionen der Friedlichen Revolution angemessen in der gesamtdeutschen Geschichte zu verankern und wieder stärker für die Werte von Freiheit und Demokratie zu sensibilisieren.

Leipzig, den 18. Juni 2007

Unterzeichner:

• Prof. Kurt Masur, Ehrenbürger der Stadt Leipzig, Gewandhauskapellmeister 1970-1996
• Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
• Prof. Friedrich Wilhelm Mohr, Ärztlicher Direktor Herzzentrum Universität Leipzig
• Prof. Georg Christoph Biller, Thomaskantor Leipzig
• Pfarrer Christian Führer, Nikolaikirche Leipzig
• Walter Christian Steinbach, Regierungspräsident Leipzig
• Dr. Jörg Junhold, Geschäftsführer Zoo Leipzig
• Christine Clauß, MdL, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag
• Robert Clemen, MdL, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag
• Rainer Fornahl, MdB, SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Hans-Dietrich Genscher, Bundesminister d. D.
• Katrin Göring-Eckardt, MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag
• Gunther Hatzsch, MdL, Vizepräsident des Sächsischen Landtags, SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
• Dr. Rolf Jähnichen, MdL, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Staatsminister a.D.
• Gisela Kallenbach, MdEP, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Grüne / EFA im Europäischen Parlament
• Volker Kauder, MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Konstanze Krehl, MdEP, Fraktion SPD / SPE im Europäischen Parlament
• Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzler a.D.
• Holger Kramer, MdEP, Fraktion FDP, ALDE im Europäischen Parlament
• Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestags
• Monika Lazar, MdB, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag
• Dr. h. c. Erich Loest, Ehrenbürger der Stadt Leipzig, Schriftsteller
• Prof. Dr. Georg Milbradt, Ministerpräsident des Freistaats Sachsen
• Cornelia Pieper, MdB, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Dr. Harald Ringstorff, Bundesratspräsident
• Helmut Schmidt, Bundeskanzler a.D.
• Jutta Schmidt, MdL, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag
• Rolf Seidel, MdL, CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag
• Dr. Peter Struck, MdB, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bundesminister a.D.
• Dr. h. c. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestags
• Wolfgang Tiefensee, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Mitglied des SPD-Parteivorstands
• Prof. Dr. Klaus Töpfer, Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau a. D.
• Christoph Waitz, MdB, FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Gunter Weißgerber, MdB, SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Dr. Guido Westerwelle, MdB, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

Lieder der Friedlichen Revolution

Natürlich gibt es wie zu jedem Weltereignis auch zur Friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung den passenden, offiziellen Soundtrack. Diese drei Songs haben diese hochemotionale Zeit geprägt und sich in unser Gedächtnis eingebrannt.

Freiheit von Marius Müller-Westernhagen

Loooking for freedom von David Hasselhoff

Wind of Change von den Scorpions

Zur Bedeutung der Wende

Gestern erschien ein Interview mit mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler im Meininger Tageblatt. Hier ein paar Auszüge daraus zum Nachdenken:

„Das Jahr 1989 hat sich nicht als große sinnstiftende Erzählung durchsetzen können, sondern wird überlagert von der Erzählung der diplomatischen Erfolge auf dem Weg zur Wiederherstellung der deutschen Einheit.“

Der 3. Oktober ist „eher das Datum für eine Selbstfeier der westdeutschen politischen Klasse“.

Auf die Frage, warum 1989 nicht bundesweit zu einem großen Bezugspunkt geworden ist, meinte Münkler:

„Ich glaube, drei Faktoren spielen da zusammen. Erstens hatte die westdeutsche politische Klasse, die im Prozess der Wiedervereinigung glänzende diplomatische Leistungen vollbrachte, weder am Oktober 89 noch am 9. November einen Anteil. Zweitens spielte auch die Mehrheit der Bevölkerung eine passive Rolle – jedenfalls der gesamte Westen. Der Herbst 89 wurde hier im Fernsehen verfolgt. Drittens darf man nicht vergessen, dass mit der DDR für Teile der deutschen Bevölkerung ein großes Projekt zusammegebrochen ist. Auch wenn die DDR kaum dem entsprach, wie sich Intellektuelle und andere den Sozialismus vorgestellt haben.“

Als im Westen geborener habe ich natürlich an den Herbst 1989 wohlige Erinnerungen. Ich konnte bequem diesen Umbruch in Ostdeutschland vom Sofa aus verfolgen. Und ich glaube, die Einheit wäre heute in meiner Lebenspraxis relativ bedeutungslos, wäre ich nicht vor 7 Jahren in die ehemaligen Revolutionsgebiete gezogen.

Für mich bleibt die große Frage, wie wir mit dem 3. Oktober umgehen sollen. Gibt es dazu Anregungen, Ideen, Meinungen?

In eigener Sache

Zugegeben ist es schon ganz schön ruhig geworden, bei Monitor Ostdeutschland. Ich hatte mir mitzwischenzeitlich schon mal Gedanken gemacht, das Projekt wieder einzustellen. Mittlerweile glaube ich aber, dass dieses Zukunft dieses Projektes erst beginnt.

Ich verstehe, dass wir Westdeutschen die Ostdeutschen immer noch nicht verstehen und umgekehrt. Ich verstehe, dass es Gräben gibt, die es zu überwinden gilt. Ich glaube immer noch, dass der Osten des Landes eine Perspektive haben kann. Ich glaube, dass es positive Menschen braucht, die etwa bewegen wollen. Ich glaube, auch dass christusgläubige Menschen, dazu einen Beitrag leisten können. Deshalb geht es weiter – und das gleich mit zwei Autoren, die ich eingeladen habe, bei Monitor Ostdeutschland mitzuschreiben: Nikolai und Laura. Ich bin sicher, dass sie sehr bereicherndes beizutagen haben.

Bei Nikolai läuft auch gerade eine interessante Diskussion, auf die ich noch unbedingt hinweisen möchte.

Erinnerung

Dieses Jahr 2009 ist ein ganz besonderes Jahr:

• Vor 90 Jahren wurde die Weimarer Republik gegründet.
• Vor 70 Jahren ist der 2. Weltkrieg ausgebrochen.
• Vor 60 Jahren wurden zwei deutsche Staaten gegründet
• Vor 20 Jahren ist die Berliner Mauer gefallen.

Es gibt viel zu reflektieren und deshalb  sollten wir diese Jubiläen nicht verpassen und einfach an uns vorbeistreichen lassen. Wir haben als deutsches Volk eine sehr eregnisreiche jüngere Geschichte, die es immer wieder gilt schonungslos ehrlich anzuschauen, damit wir nicht in eine komische Nostaligie kippen.  Wie willst du diesen Ereignisse gedenken?

Neues aus dem Osten

Eine neue Umfrage bringt einige interessante Ergebnisse: „Der Sozialismus ist auch heute noch einen Versuch wert“ meinen 39 % der befragten Ostdeutschen (West: 24%).“Mit der Gerechtigkeit in der Gesellschaft sind die Menschen im Osten mehrheitlich unzufrieden, im Westen dagegen mehrheitlich zufrieden.“ Die Soziale Marktwirtschaft wird von 50 % der Menschen ist Ostdeutschland befürwortet.

Hinter diesen Zahlen höre ich eine Sehnsucht nach alternativen Lebensmodellen und -möglichkeiten. Welche Antworten haben Christen auf diese Sehnsucht? Wo werden sichtbare andere Modelle gelebt?

Diktatur, Unrechtsstaat und Selbstfreiung

Ist der Begriff Unrechtsstaat ein geeigneter Begriff zur Vergangenheitsbewältigung? Diesen Beitrag habe ich eben dazu gelesen:

Der Begriff ¸¸Unrechtsstaat“ verdeckt die Paradoxie der DDR

Es scheint ein Fluch zu sein, dass wir in unschöner Regelmäßigkeit dümmer über das Jüngstvergangene sprechen als im Revolutionsjahr 1989/90. Dümmer, das heißt vor allem: ungenauer. Am Morgen des 9. November 1989 veröffentlichte das Neue Deutschland, damals noch Organ des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, auf der ersten Seite einen Appell, der zum Bleiben in der DDR bewegen sollte. Unterschrieben hatten unter anderen Christa Wolf, Volker Braun, Christoph Hein, Kurt Masur und Ulrich Plenzdorf, aber auch Bärbel Bohley vom Neuen Forum, Erhart Neubert vom Demokratischen Aufbruch, Gert Poppe von der Initiative Frieden und Menschenrechte. „Was können wir Ihnen versprechen?“, wird in dem Aufruf gefragt: „Kein leichtes, aber ein interessantes Leben . . . Wir wollen einstehen für: Demokratisierung, freie Wahlen, Rechtssicherheit, Freizügigkeit . . . „. All das also hielt man für nicht gegeben im Arbeiter- und Bauernstaat. So empfand damals eine Mehrheit der DDR-Bürger, bevor sie zu Ostdeutschen wurden.

Den „politischen Begriff Unrechtsstaat“ wolle er nicht verwenden, hat nun Bodo Ramelow, ein Spitzenpolitiker der Linken, erklärt und damit für Erregung gesorgt. Er leugne weder Stasi noch Mauertote, aber es habe in der DDR sehr wohl Recht und Gesetz gegeben, auch wenn die Deutsche Demokratische Republik kein Rechtsstaat gewesen sei. In den Wahlkämpfen dieses Jahres wird, darauf kann man wetten, viel von diesen Äußerungen die Rede sein. Das Wort vom „Unrechtsstaat“ wird ohne Zweifel gern als Kampfbegriff verwendet, und das wird sich so schnell auch nicht ändern.

Als im Frühjahr 2006 eine noch unter Kanzler Schröder von Christina Weiss eingesetzte Expertenkommission ihre Empfehlungen zur Schaffung eines Geschichtsverbundes „Aufarbeitung der SED-Diktatur“ vorlegte, gab die Schriftstellerin Freya Klier ein Sondervotum ab, in dem sie sich gegen den „Geist des Abwickelns, des Historisierens“ wandte: „Die Stützen der untergegangenen Diktatur marschieren ja nicht nur in Gedenkstätten auf – sie sitzen im Bundestag, in den Medien, in Schulen und vielfältigen Gremien unserer Demokratie. Und sie werden nicht müde, ihren Unrechtsstaat im Nachhinein demokratisch aufzupolieren und in der öffentlichen Erinnerung zu glätten.“

Eine Sackgasse mit Ausweg
Klier geht davon aus, dass die Geschichte noch raucht, dass alte Kader „auf Zukunft“ zielen. Daraus folgt für Zeitgeschichte und Geschichtspolitik ein politischer Auftrag. Dass die Linke sich gegen Begriffe und Geschichtsbilder wendet, die in erster Linie gegen sie in Stellung gebracht werden, scheint folgerichtig. Eine freie Gesellschaft hält das aus.

Für die Öffentlichkeit, für den an historischer Erkenntnis und mithin an Historisierung Interessierten wird in dieser Debatte wenig gewonnen. Zu eingefahren sind die Reflexe, zu allgemein ist das Wort „Unrechtsstaat“ gefasst, wenn es weiter nichts bezeichnet als die Differenz zum demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik. Über diese Unterschiede muss man nicht lange debattieren, die DDR selbst hat großen Wert auf diese Differenz gelegt. Jeder lernte in der Schule, dass er in einer Diktatur lebt, in der „Diktatur des Proletariats“. Die „Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei“ war im Artikel 1 der Verfassung – verabschiedet 1968, geändert 1974 – festgeschrieben. Die Propaganda legte großen Wert darauf, die Unterlegenheit der „bürgerlichen Demokratie“ zu demonstrieren. Man kann der DDR manches nachsagen – aber ein demokratischer Rechtsstaat im Sinne des Grundgesetzes wollte sie nie sein.

Der Repressionsapparat, allen voran das Ministerium für Staatssicherheit, waren richterlicher Kontrolle entzogen. Gummiparagraphen gegen Sabotage, Hetze, „asoziales Verhalten“, Rowdytum, „ungesetzliche Verbindungsaufnahme“ und dergleichen rechtfertigten politische Willkürurteile. Sie folgten zwar, wenn man sich auf den strikt rechtspositivistischen Standpunkt stellt, dem geltenden Recht, verletzten aber, was selbst die sozialistische Verfassung zu schützen gebot: „die Persönlichkeit und die Freiheit jedes Bürgers“. Allerdings gestattete die Verfassung Einschränkungen ausdrücklich, „insoweit . . . als dies gesetzlich zulässig und unumgänglich ist“. Und selbst in diesem Rahmen war die staatliche Praxis nicht immer verfassungskonform.

Aber es geht im Schlagabtausch um die Frage „Unrechtsstaat oder nicht?“ weniger um Anspruch und Wirklichkeit der DDR als darum, wie abscheulich diese gewesen sei. So abstoßend doch immerhin, dass ihre Bürger die erste historische Gelegenheit wahrnahmen, sie abzuschaffen. Vom “ Intermezzo der ostdeutschen Satrapie“ spricht Hans-Ulrich Wehler in seiner Gesellschaftsgeschichte. Wie unter diesem Repressionsregime, das „in jeder Hinsicht in eine Sackgasse“ (Wehler) führte, dennoch Hochachtung für Bürgerrechte, Sehnsucht nach Demokratie und die Forderung nach Rechtsstaatlichkeit aufkamen, wäre eine Frage, über die – zumal im Jubeljahr 2009 – zu diskutieren sich lohnte. Erzählt man die DDR-Geschichte als Geschichte der Selbstbefreiung, der Emanzipation einer Gesellschaft von den Zumutungen der Parteidiktatur, so gewinnt man dabei freilich keine Kampfbegriffe.

Von JENS BISKY, Süddeutsche Zeitung

(via)

„Neuland“

Ich bekam letzte Woche einen Filmtipp der mich sehr neugierig machte. Hier der Trailer dazu:  www.neuland-denken.de/?q=node/42        Man kann den Film ausleihen für öffentliche Vorführungen für eine Gebühr von 200 Euro- die Filmemacher schreiben aber sie haben „eine Schwäche für sozialemanzipatorische Projekte…“ Hat ihn jemand schon gesehen? Ich bin seeeehr interessiert daran.  Falls Du Schwierigkeiten mit dem Trailer oben hast, dann schau mal hier: www.zeit.de/2007/42/Film-Neuland

Aufbau-Verlag insolvent

Gerade lese ich, dass der Berliner Aufbau-Verlag Insolvenz angemeldet hat. Das macht mich irgendwie traurig, denn der Verlag veröffentlicht doch sehr wertvolle Bücher aus ostdeutscher Sicht. Gerade liegt bei mir aus diesem Verlag „Die Ostdeutschen als Avantgarde“ von Wolfgang Engler auf dem Schreibtisch. Aus diesem Buch werde ich in nächster Zeit einige Zitate bloggen.

Ich hoffe, dass der Verlag doch noch „gerettet“ werden kann.

Das Honecker-Bild – die Auflösung

Also gut, ich löse das Rätsel nun auf. Auf den ersten Blick ist es ein ganz gewöhnliches Bild von Erich Honecker zu sehen, aber die Gesamtstimmung des Bildes ist verdächtig…. bedrückt, sage ich mal (zusammengepresste Lippen, trauriger Blick). Es handelt sich hier um das offizielle Kondolenzbild, das in den SED-Archiven bereitstand, falls der Staatsratsvorsitzende überraschend verstorben wäre. Sein Tod wurde letztlich doch nicht zum Staatsakt, er hat die DDR über-lebt und ist 1994 in Chile gestorben.